Corona-Ausgabe Mai 2020
Auch in der Corona-Zeit geht die politische Arbeit weiter. Hier geht es zur Online-Ausgabe unserer neuen Wählergruppenzeitschrift.
Einträge von redaktion02
Coronahilfe, Pandemiepläne und Tariflon im Klinikum
Am 6. Mai findet nun endlich wieder eine reguläre Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Auf der Tagesordnung stehen die Beschlüsse zum Haushalt 2020/21. Bereits jetzt ist zwischen den fraktionen vereinbart, dass im Herbst ein Nachtragshaushalt beschlossen werden soll, wenn die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie absehbar sind. Dennoch ist ein schneller HH-Beschluss wichtig, damit freiwillige Leistungen finanziert werden […]
Wechsel in der Fraktion
Unser Fraktionsvorsitzender Daniel Zeller hat sein Mandat vorfristig zum 01.04. abgegeben. Für ihn rückt Anja Heigl nach, die auch den Sitz im Finanzausschuss, im Hauptausschuss und im Stasiüberprüfungsausschuss übernimmt. In die Fraktionsdoppelspitze mit Jenny Pöller rückt Steffen Pfrogner nach. Wir wünschen allen Beteiligten natürlich nur das Beste.
Grundrechte schützen in Corona-Zeiten
Heute fand in Potsdam eine Protestaktion gegen exzessive Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte statt. Wo verboten ist, allein auf einer Wiese zu sitzen oder mit seinem Kind auf den Spielplatz zu gehen, ist offenbar das Augenmaß verloren gegangen. Derartige Schikanen schützen niemanden vor Infektionen, sondern sind ein Angriff auf eine freie Gesellschaft. Dass Versammlungen durchaus […]
Anträge für März-SVV
Die ersten Anträge für die März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sind eingereicht. DIE aNDERE möchte die Gehälter für die Geschäftsführung des Klinikums solange nicht erhöhen bis alle Beschäftigten dort nach dem Tarifniveau des TVöD bezahlt werden. Außerdem fordern wir, dass überhöhte KiTa-Elternbeiträge, die nicht zurückgezahlt werden können, zweckgebunden zur Verbesserung der Qualität in den KiTas verwendet werden. […]
Rettet den Badespaß
Stadt und Schlösserstiftung planen eine Einschränkung des Badens im Babelsberger Park. In den Fachausschüssen der SVV geistert gerade ein Vertragsentwurf herum, in dem ein Flächentausch am Strandbad Babelsberg vereinbart werden soll. Dabei sollen die Fläche des Strandbades verkleinert, die Gebäude des Potsdamer Seesportclubs (PSSC) und des Strandbades abgerissen und im Anschluss kleinere Funktionsgebäude neu gebaut […]
Ausgabe Februar 2020
Kurznotizen aus dem Rathaus +++ Halbzeit – krafterzeugende Ernüchterung: Ein aNDERER Blick auf das Planen und Bauen in Potsdam +++ Garnisonkirche ….. Adel, Nationalsozialismus und ein Sorgenprinz: Eine Geschichte von Legenden und Unmoral +++ Rekonstruktion mit rechter Rhetorik: Wie der Wiederaufbau den Rechtsruck bedient und umgekehrt +++ Geschichtsschreibung …… Frauen der Geschichte: Eine Spurensuche ‒ […]
Erste Anträge für Januarsitzung der SVV
Auch über die Feiertage hat unsere Fraktion neue Ideen diskutiert. In der ersten Fraktionssitzung 2020 gestern wurden die ersten Anträge für die Januarsitzung der SVV beschlossen und eingebracht. Wir fordern einen barrierefreien Weihnachtsmarkt, eine Offenlegung der Überlastungsanzeigen im städtischen Klinikum, mehr Fahrradstellplätze auf dem Klinikumsgelände, die dauerhafte Bereitstellung von Unterlagen aus Planungs- und Beteiligungsverfahren auf […]
Doppel-Bürgerbegehren nimmt erste Hürde
Die Unterschriften für bessere Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung in der Klinikgruppe „Ernst von Bergmann“ sind abgegeben. Das ist wohl die erste große Nagelprobe für OB Mike Schubert. Wie hält er es mit der Bürgerbeteiligung, wenn es konkret wird und Geld kostet?Wenn Mike Schubert wirklich Bezahlung und Arbeitsbedingungen im Klinikum verbessern will, muss er die Forderungen […]
DIE aNDERE beantragt in der Dezembersitzung der SVV …
Auch in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung stellt unsere Fraktion wieder eine Reihe von Anträgen. Diesmal setzen wir uns gegen Lichtverschmutzung, Mobbing und Stimmungmache der Immobilienwirtschaftsverbände gegen den Mietendeckel ein. Wir wollen Zugangsbarrieren für die Teilnahme an SVV-Sitzungen abbauen, die Vielfalt in den städtischen Betrieben fördern, den Schlaatzweg besser beleuchten und die Ausländerbehörde dazu bewegen, schneller […]