Pressemitteilung

Stadtverordnete der aNDEREN ziehen Bilanz

Die Stadtverordneten Christian Kube, Katharina Tietz, Carsten Linke, Christian Raschke, Anja Heigl und René Kulke geben ihre Mandate im Rahmen der Rotation in der Fraktion DIE aNDERE zum 23.08.2021 ab. Für das Jahr ihrer Tätigkeit in der SVV legen die Stadtverordneten eine Bilanz vor, die auf der Homepage www.die-andere.org nachzulesen ist.

Schwerpunkte der Arbeit der Fraktion bildeten im letzten Jahr der Einsatz für einen sozialen und klimaneutralen neuen Stadtteil in Krampnitz, der Kampf gegen den Abriss des Wohnblocks am Staudenhof und die Unterstützung der Bürgerbegehren für faire Bezahlung und für bessere Arbeitsbedingungen in der Klinikgruppe Ernst von Bergmann.

Diese Themen werden ganz sicher auch die neue Fraktion weiter beschäftigen.

Erfolge verbuchte die Fraktion mit Beschlüssen zur städtischen Patenschaft für eine Seenotrettungsmission, zur Kennzeichnung der Naturdenkmäler und zur besseren Sichtbarkeit antifaschistischer Gedenkorte.

Bei der Schulentwicklungsplanung konnte DIE aNDERE Maßnahmen durchsetzen, die eine Unterstützung der Inklusion an den Regelschulen, die bessere Verankerung der Stadtteilarbeit an Schulstandorten und die Stärkung der Gesamtschulen ermöglichen.

Auf Antrag der aNDEREN sollen präventive Angebote gegen Pandemie-Spätfolgen ausgebaut werden.

Enttäuschend ist für unsere Fraktion, dass wichtige Anträge für Stadtökologie und Klimaschutz – wie z.B. eine Vorgartensatzung zur Verhinderung von Schottergärten, die Verschärfung der Baumschutzverordnung oder die Errichtung von öffentlichen Gebäuden in Holzbauweise – auch mit Stimmen der Grünen abgelehnt oder verwässert wurden.

Die inakzeptable Ablehnung unseres Antrages auf ein Mietenerhöhungsmoratorium in der Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass das Bürgerbegehren für einen Potsdamer Mietendeckel gestartet wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Fraktion DIE aNDERE

 

PM Bilanz 27.07.2

Bilanz 27.07.2021