BIBLIOTHEK DER VERBRANNTEN BÜCHER ÖFFNET

Nach der Einweihung des Gedenkortes an die Bücherverbrennung 1933 in Potsdam und Nowawes haben wir uns kurzfristig entschieden, die Bibliothek am Samstag, 22.06. von 10-12 Uhr zu öffnen.

In dieser Zeit gibt es auf dem Bassinplatz an der Jugendaktionsfläche eine kurze Lesung aus einem unserer Bücher. Außerdem nehmen wir Bücherspenden zur Vervollständigung unserer Sammlung entgegen. Und wir wollen mit den Unterstützer*innen des Gedenkortes ins Gespräch kommen, wie wir die Bibliothek der verbrannten Bücher weiterentwickeln können.

https://www.verbrannte-buecher.de/bibliothek

 

Am 17.06.2024 trafen sich die sechs Stadtverordneten unserer Wählergruppe zur konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion DIE aNDERE.

Ute Grimm, Claudia Rödel, Anna Ducksch, Lutz Boede, Julia Laabs und Steffen Pfrogner verständigten sich über allerlei Formalitäten der Fraktionsarbeit – wie Sitzungstermine, Kommunikationskanäle und Ausschusssitze. Außerdem fand das schon traditionelle Foto-Shooting mit Micha Lüder statt.

Schließlich wurden Claudia Rödel und Steffen Pfrogner als gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende gewählt. Damit hat DIE aNDERE erneut eine paritätische Doppelspitze.

Wir wünschen der neuen Fraktion eine erfolgreiche und angenehme Zusammenarbeit.

Eine andere Stadt ist nötig!

Bei den Kommunalwahlen in Potsdam verteidigte unsere Wählergruppe am Sonntag ihr gutes Wahlergebnis von 2019 und erreichte erneut mit über 10% der Stimmen sechs Mandate in der Stadtverordnetenversammlung.

DIE aNDERE gewann diesmal gleich 7 Stimmbezirke: zwei in Babelsberg Nord, je einen in der Brandenburger Vorstadt, Potsdam West und am Brauhausberg sowie je einen Briefwahlkreis in der Innenstadt und Babelsberg.

Die Hochburgen unserer Wählergruppe bleiben Babelsberg, die Brandenburger Vorstadt und der Brauhausberg. Aber auch am Stern konnten wir etwas zulegen.

Wir gratulieren unseren neuen Stadtverordneten Ute Grimm, Claudia Rödel, Anna Ducksch, Lutz Boede, Julia Laabs und Steffen Pfrogner und wünschen viel Erfolg und auch Spaß im Stadtparlament.

Zum ersten Mal ist DIE aNDERE in den Ortsbeiräten vertreten. In Satzkorn zog Susanna Krüger über unsere Listenvereinigung mit den Linken (32%) in den Ortsbeirat ein. Hier gelang es uns auch, die AfD-Kandidatin aus dem Gremium herauszuhalten.

Auch Jörg-Christian Bruns schaffte es in Marquardt in den Ortsbeirat. Als einziger Gegenkandidat zum mit 6 Kandidat*innen angetretenen Aktionsbündnis Nordwest (ANW) holte er 20,5% der Stimmen.

Im Grube fehlten Kurt Klimsa ganze 32 Stimmen, um der CDU das Mandat für den Ortsbeirat wegzuschnappen.

Seit Wochen wird in der Stadt Potsdam über die Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert geredet. Unsere Fraktion wurde immer wieder gefragt, ob wir einen entsprechenden Antrag einbringen oder ihm zustimmen werden.

 

Dazu hatten wir uns bereits öffentlich positioniert. DIE aNDERE lehnte eine Instrumentalisierung in SPD-internen Machtkämpfen und daher eine Miteinbringung des Abwahlantrages auf Basis der aktuellen Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister ab. Wir behielten uns aber ausdrücklich vor, einem Abwahlantrag zuzustimmen, wenn sich neue Erkenntnisse ergeben. Den Oberbürgermeister forderten wir auf, unverzüglich offenzulegen, welche geldwerten Leistungen er und seine Familie von Potsdamer Sportvereinen erhalten haben. Gleichzeitig forderten wir von den abwahlwilligen Fraktionen, nicht nur Köpfe auszutauschen, sondern mehr Transparenz bei der Vergabe von VIP-Tickets zu schaffen.

 

Bislang sind aber alle Seiten einen konstruktiven Beitrag zur Lösung des Problems schuldig geblieben. Der Oberbürgermeister verweigert weiterhin die Offenlegung der in Anspruch genommenen Vergünstigungen. Die lautesten Befürworter*innen der Abwahl haben unsere Vorschläge zur Berichterstattung über die Vergabe von VIP-Karten abgelehnt und keinerlei eigene Ideen erkennen lassen, wie mehr Transparenz geschaffen werden soll.

 

Vor wenigen Tagen informierte uns nun der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung (SVV), Pete Heuer, dass die erforderlichen 29 Unterschriften von gewählten Stadtverordneten anderer Fraktionen für einen Abwahlantrag vorliegen sollen. Am 03.Juni teilte Herr Heuer mit, dass die SVV am 26.Juni – also 17 Tage nach der Neuwahl und vier Tage vor der Neukonstituierung der SVV – in der alten Besetzung über den Antrag abstimmen soll. Bisher liegt uns allerdings weder eine schriftliche Einladung zur Sitzung noch der Abwahlantrag selbst vor.

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Am gestrigen Montagabend haben die Fraktion und die Wählergruppe DIE aNDERE sich zu dieser Situation verständigt.

 

  1. Die Geheimhaltung des Antrages und der Antragsteller*innen bis nach der Kommunalwahl stellt für uns eine illegitime Form der Wahlbeeinflussung dar. Die Wähler*innen haben ein Recht darauf, vor der Wahl zu erfahren, wer den Abwahlantrag unterschrieben hat und wer nicht. Deshalb fordern wir die unverzügliche Veröffentlichung des Antrages und der Antragseinreicher*innen.

 

  1. Die Entscheidung über den Abwahlantrag sollten nach der Kommunalwahl selbstverständlich auch die neu gewählten Stadtverordneten treffen. Dadurch werden unnötige Legitimationskonflikte vermieden.

 

Aus formalen Gründen muss der Bürgerentscheid zur Abwahl binnen zwei Monaten nach Beschlussfassung der SVV stattfinden. Wenn der Beschluss in einer Sondersitzung der alten SVV am 26. Juni. gefasst wird, müsste der Bürgerentscheid mitten in den Sommerferien durchgeführt werden. Die neue Stadtverordnetenversammlung hingegen kann einen Termin festsetzen, an dem auch mehr Potsdamer*innen die Möglichkeit haben, sich an der Abstimmung zu beteiligen. Wir schlagen als Termin für den Bürgerentscheid den 22. September. vor. An diesem Tag findet im Land Brandenburg auch die Landtagswahl statt.

 

  1. Die neuen Stadtverordneten der aNDEREN werden über ihr Votum zum Abwahlantrag und die Wählergruppe gegebenenfalls über eine Abstimmungsempfehlung beim Bürgerentscheid anhand der aktuellen Situation entscheiden. Dabei wird auch der Umgang des Oberbürgermeisters mit den bestehenden Kritikpunkten, sein Beitrag zur Offenlegung der erhaltenen Vergünstigungen und seine Gesamtleistung als Leiter der Stadtverwaltung zu berücksichtigen sein.

Ein besonders lebensfeindlicher Ort ist an heißen Tagen der Alte Markt. Der Platz wurde in den letzten 20 Jahren als baumlose Steinwüste wieder errichtet, weil er zu Kaisers Zeiten eben auch schon so aussah. Selbst der Versuch, eine Baumreihe neben der Nikolaikirche zu erhalten, wurde von Saskia Hüneke mit dem inzwischen legendären Argument “Der Platz muss fließen” abgeschmettert. Nun fließt in den Sommermonaten der Schweiß der Tourist*innen, die sich an diesen gastunfreundlichen Ort verirrt haben. DIE aNDERE nutzt den Wahlkampf, um diese armen Geschöpfe zumindest zu warnen.