Einträge von redaktion02

DIE aNDERE beantragt in der Dezembersitzung der SVV …

Auch in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung stellt unsere Fraktion wieder eine Reihe von Anträgen. Diesmal setzen wir uns gegen Lichtverschmutzung, Mobbing und Stimmungmache der Immobilienwirtschaftsverbände gegen den Mietendeckel ein. Wir wollen Zugangsbarrieren für die Teilnahme an SVV-Sitzungen abbauen, die Vielfalt in den städtischen Betrieben fördern, den Schlaatzweg besser beleuchten und die Ausländerbehörde dazu bewegen, schneller […]

5. Max-Dortu-Gedenksteinewerfen

Seit Jahren erinnern wir jährlich an Max Dortus Kampf für Freiheit und Bürgerrechte und gegen die preußische Militärmonarchie. Am Dienstag, 12.11.2019 findet das Max-Dortu-Gedenksteinewerfen auf das verhasste Stadtschloss zum 5. Male statt. Wir möchten damit an die Ereignisse des 12. November 1848 erinnern. In Berlin galt der Belagerungszustand. Max Dortu und seine Mitstreiter*innen wollten verhindern, […]

Tempo 30 nachts in Bornstedt

Auf Initiative unserer Fraktion beauftragte die SVV im März 2018 den Oberbürgermeister zu prüfen, ob auf der B 273 in Bornstedt die Höchstgeschwindigkeit in den Nachtstunden auf 30 km/h beschränkt werden kann. Nach Abschluss der Prüfung wird diese Maßnahme nun angeordnet. Mitteilungsvorlage Tempo 30 in Bornstedt  

Noch mehr Anträge der aNDEREN-Fraktion

Unsere Stadtverordneten haben noch eine Reihe weiterer Anträge gestellt, die in der Sitzung am 06.11.2019 auf der Tagesordnung stehen werden. Wir setzen uns ein für eine schnellere Sanierung der Montessori-Schule in Potsdam-West, für eine Offenlegung aller Gutachten zum Zustand des Terrassenhauses der Nutheschlange in Zentrum Ost, für eine konsequente Nutzung städtischer Vorkaufsrechte für Wohnimmobilien in […]

Bürgerbegehren zum städtischen Klinikum gut gestartet

Nur sieben Wochen nach dem Start der Bürgerbegehren für faire Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Klinikgruppe “Ernst von Bergmann” haben weit über 8.000 Potsdamer*innen ihre Unterschriften in die Listen eingetragen. Sollten in den nächsten Monaten 10 % der Wahlberechtigten (ca. 14.200) unterschreiben, kommt es zum Bürgerentscheid.  Ein besonders günstiger Termin für diesen Abstimmungstag wäre […]

Unsere Anträge für die SVV-Sitzung im November 2019

Auch für die Sitzung der Stadtverordneten im November 2019 bringt DIE aNDERE wieder eine Reihe von Anträgen ein. Wir wollen das Paddeln im trinkwassergefüllten Stadtkanal stoppen, einen wettkampftauglichen Kunstrasenplatz im Sportforum Schlaatz sichern und den Luisenplatz umbenennen. A 19 1079 Kein Kanalsprint im Trinkwasser A 19 1082 Kunstrasenplatz Schlaatz A 19 1107 Umbenennung Luisenplatz   […]

DIE aNDERE will Kinderbauernhof Groß Glienicke erhalten

Viel Aufregung um den Kinderbauernhof in Groß Glienicke. Es ist seit langem bekannt, dass die jetzige Nutzung dort allenfalls noch Bestandsschutz genießt und mit den aktuellen Planwerken kollidiert. Allerdings steht es der Kommune frei, die Bauplanung zu aktualisieren. Die Fraktion DIE aNDERE wird in der Novembersitzung dazu erneut einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung einbringen. Eine […]

Neue Anträge in der SVV im September

Unsere Stadtverordneten legen sich weiter ins Zeug. In der September-Sitzung der SVV bringen sie neue Anträge ein. Wir setzen uns für Defibrillatoren und Ersthilfekurse in öffentlichen Gebäuden, für eine Prüfung der Schadstoff- und Lärmbelastung entlang der Nutheschnellstraße und für eine Verlängerung der Buslinie 609 bis zum RB21 am Bahnhof Priort ein. Außerdem sollen die Stadtwerke […]

Potsdam ruft Klimanotstand aus

Am morgigen Mittwoch wird die Stadtverordnetenversammlung den Klimanotstand erklären. Neben einer politischen Resolution wird die SVV auch eine Reihe von Prüfaufträgen an den Oberbürgermeister erteilen, um weitreichende Weichenstellungen in den Bereichen Energieversorgung, Verkehr, Bauleitplanung und Stadtgrün einzuleiten. Wir bedanken uns bei den Kolleg*innen von Grünen, SPD, Linken und Die Partei für die konstruktive Zusammenarbeit und […]

Premiere: Oberbürgermeister nimmt an Gedenkstunde für Max Dortu teil

Die Stadt Potsdam tat sich viele Jahre schwer mit der Erinnerung an den Revolutionär und Radikaldemokraten Max Dortu. Bereits 1998 besuchten Stadtverordnete der Fraktion Die Andere das Grab Max Dortus in Freiburg. Seitdem organisiert DIE aNDERE gemeinsam mit dem Verein zur Förderung antimilitaristischer Traditionen jährlich am 31. Juli – dem Jahrestag der Hinrichtung Dortus durch […]