Am morgigen Mittwoch wird die Stadtverordnetenversammlung den Klimanotstand erklären. Neben einer politischen Resolution wird die SVV auch eine Reihe von Prüfaufträgen an den Oberbürgermeister erteilen, um weitreichende Weichenstellungen in den Bereichen Energieversorgung, Verkehr, Bauleitplanung und Stadtgrün einzuleiten. Wir bedanken uns bei den Kolleg*innen von Grünen, SPD, Linken und Die Partei für die konstruktive Zusammenarbeit und […]
Die Stadt Potsdam tat sich viele Jahre schwer mit der Erinnerung an den Revolutionär und Radikaldemokraten Max Dortu. Bereits 1998 besuchten Stadtverordnete der Fraktion Die Andere das Grab Max Dortus in Freiburg. Seitdem organisiert DIE aNDERE gemeinsam mit dem Verein zur Förderung antimilitaristischer Traditionen jährlich am 31. Juli – dem Jahrestag der Hinrichtung Dortus durch […]
Einer der schönsten Erfolge unserer politischen Arbeit ist zweifellos, dass die Hohenzollern nicht aus Steuergeldern für ihre Enteignung entschädigt wurden. Aus aktuellem Anlass und weil es so viel Freude bereitet, erzählen wir hier noch einmal die Geschichte in Kurzfassung und legen die Links zu drei wundervollen Zeitungsartikeln als Sahnehäubchen obendrauf. Die Bunte und den Berliner […]
Unsere Fraktion ist weiter fleißig. Am Rande der gestrigen Verleihung des Max-Dortu-Preises an die Seenotretter*innen der IUVENTA-Crew unterschrieb der Fraktionsvorsitzende Daniel Zeller zwei weitere Anträge für die SVV am 14.08.2019. DIE aNDERE beantragt die Vorbereitung einer Milieuschutzsatzung für die Templiner Vorstadt. A 19 0686 Vorbereitung Milieuschutz Östlicher Hbf A 19 0686 Anlage mit Karte Mit […]
Die Fraktion DIE aNDERE hat für die Augustsitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag zur Reduzierung der Wahlplakate eingereicht. Danach soll künftig zu den Wahlen im Potsdamer Stadtgebiet jede Partei oder politische Gruppieung nur noch 500 Plakate an Lichtmasten anbringen und 30 Großplakate aufstellen dürfen. A 19 0643 Reduzierung Wahlplakate
DIE aNDERE wendet sich gegen die zunehmende Ausbreitung der Schottergärten in privaten Gärten und auf öffentlichen Grünflächen. Ein wichtiges Ziel unseres Antrages zum Klimanotstand ist es, die Möglichkeiten der Bauleitplanung zu nutzen, um eine weitere Versiegelung und Verschotterung der Stadt zu unterbinden. Die Märkische Allgemeine berichtet heute über eine Anfrage unserer Fraktion zu Schottergärten und Betonwüsten […]
Unsere neue Fraktion hat die ersten Anträge für die August-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung offiziell eingereicht. Den Antrag zur Erklärung des Klimanotstandes haben wir mit Fridays for Future besprochen und bringen ihn nun mit kleinen Änderungen ein. Für uns ist der Beschluss ein erster Schritt in eine klimagerechtere Verkehrs-, Umwelt-, Stadtentwicklungs-, Bau- und Energiepolitik der Stadt Potsdam. […]
Nachdem DIE aNDERE bei der Kommunalwahl sechs Mandate in der Stadtverordnetenversammlung erreicht hat, hat unsere Fraktion erstmals den Anspruch auf den Vorsitz in einem Fachausschuss der SVV. Der Zugriff erfolgt nach den Fraktionsstärken im d´Hondt-Verfahren. Als stärkste Fraktion durfte die SPD den ersten Ausschuss auswählen und entschied sich für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion. Die […]
Der Max-Dortu-Preis der Landeshauptstadt Potsdam geht 2019 an die IUVENTA-Crew. Das ist nicht nur ein starkes Signal zur Ehrung von Menschen, die sich für die Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer engagieren. Mit der Preisverleihung sendet die Jury auch ein Zeichen der Solidarität an die zehn Mitglieder der IUVENTA, gegen die wegen ihres Engagementes für […]
Die Märkische Allgemeine berichtet über einen bizarren Streit an der Uni Potsdam. Dort verweigert die Leitung der Universität das Hissen der Regenbogenflagge an den offiziellen Fahnenmasten. MAZ 21.06.2019 Debatte um Hissen der Regenbogenflagge Diese Praxis wirkt im 21. Jahrhundert nicht nur provinziell und überholt, sie widerspricht auch dem gerade vorgelegten 7. Landesgleichstellungsbericht vom 28.05.2019 (DS […]