Am 15. Mai tagt die Stadtverordnetenversammlung der Landeshausptstadt Potsdam voraussichtlich zum letzten Mal vor der Kommunalwahl. Die Fraktion DIE aNDERE hat zwei Anträge auf die Tagesordnung setzen lassen, die aus unserer Sicht noch ohne weitere Ausschussberatung vor der Wahl entschieden werden können. Zum einen wollen wir, dass sich die Stadt nun endlich offiziell von dem […]
Das Wahlprogramm des BfW in Potsdam bietet einige populistische Enttäuschungen. Besonders sticht dabei der geforderte Bürgerentscheid zur Havelspange hervor. Gegen diesen verkehrspolitischen Quastenflosser positionierte sich DIE aNDERE schon vor Jahrzehnten. Vor fünf Jahren informierte unsere Wählergruppe im bevorstehenden Kommunalwahlkampf auch konkret über die Auswirkungen der Havelspange für das städtische Grün. Die Havelspange würde die B […]
Heute berichtet die PNN über den Start der Plakatierung für die Kommunalwahl 2024. Leider spielten in der Berichterstattung inhaltliche Gründe keine Rolle. Stattdessen hielt die PNN es für berichtenswert, dass einige Plakate schon einige Stunden vor dem offiziellen Start am Montagmorgen im Stadtbild zu sehen waren. Daher baten sie uns um eine Stellungnahme, die wir […]
Wenn die Stadtverordneten sich am 10. April wieder zur SVV treffen, werden auch mehrere Anträge der Fraktion DIE aNDERE auf der Tagesordnung stehen. Neben den schon in den Ausschüssen beratenen Initiativen, den Verkauf städtischer Wohnungen zu stoppen, neue Unternehmensziele für die ProPotsdam zu beschließen, endlich die Sonntagsöffnung der Bilbliothek umzusetzen oder stadtbildprägende Graffitis zu schützen, […]
DIE aNDERE begrüßt das Ende der Rathauskooperation aus SPD, Linken und Grünen. Wir sehen nun die Möglichkeit von einer Politik der Kungelrunden zu demokratischen und transparenten Diskussions- und Entscheidungsprozessen zu kommen. In ergebnisoffenen Diskussionen können endlich Sachargumente zählen. Wir machen uns allerdings keine Illusionen darüber, dass Bündnis 90/Die Grünen mit dem inszenierten Koalitionsbruch parteiegoistische Ziele […]
In der März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stehen gleich sechs Anträge unserer Fraktion auf der Tagesordnung: Die Landeshauptstadt Potsdam hatte vor mehr als 20 Jahren als erste Stadt im Land Brandenburg das Sachleistungsprinzip abgeschafft und an alle Geflüchteten Bargeld ausgezahlt. Wir wollen daran anknüpfen und den Oberbürgermeister beauftragen, sich im Bund und im Land gegen die Einführung […]
Am vergangenen Samstag traf sich die größte Wählergruppe der Stadt Potsdam im Treffpunkt Freizeit zur Aufstellung ihrer Wahlvorschläge für die bevorstehende Kommunalwahl. In geheimer Wahl bestimmten wir 84 Personen, die am 09.06.2024 bei der Neuwahl der Stadtverordnetenversammlung auf dem Wahlzettel stehen werden. Darunter sind 36 Menschen, die schon einmal als Stadtverordnete tätig waren. Das ist […]
Fossilfrei bis 2035 mit hohen Energiestandards: Eine andere Stadt ist nötig! Die Energie- und Wärmewende in der Bundesrepublik hat in den letzten Jahren an Tempo gewonnen. Das ist dringend erforderlich, damit Deutschland seinen Anteil zur Reduzierungder CO2-Immissionen leistet. Auch in der Landeshauptstadt Potsdam muss die Umstellung auf erneuerbare Energien beschleunigt und der Ausstieg aus den […]
Unsere Wählergruppe DIE aNDERE informiert seit Jahren in den mehr oder weniger sozialen Netzwerken, hier auf der Homepage und über die Lokalpresse über unsere kommunalpolitische Arbeit im Stadthaus und auf der Straße. Dennoch wurden wir in den letzten Monaten immer wieder gefragt, wo man die wichtigsten Informationen kurz und knapp finden kann, ohne sich bei […]
Unsere gerade frisch in die Mandate rotierten Stadtverordneten legen fleißig los. Im Oktober stehen fünf neue Anträge der größten Oppositionsfraktion auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung. Wir fordern mehr Bäume in der Innenstadt, mehr Inklusion in den städtischen Betrieben, mehr Nachhaltigkeit bei der Verwendung von Dingen, die im Stadthaus sonst weggeworfen werden, mehr Geld von der […]