Die Potsdamer Stadtordnung wird gerade neu ausformuliert. Dabei fallen einige epische Verbote weg, über die unsere Wählergruppe jahrelang gespottet hat. So war es verboten, Dinge aus dem Sperrmüll mitzunehmen, in Grünanlagen zu übernachten, Tauben zu füttern oder Straßen über den Gemeingebrauch hinaus in Anspruch zu nehmen – was immer das bedeutete. Vieles von dem, was […]
Endlich ist unsere neue Wählergruppenzeitschrift da. Während die Papierausgabe noch im Druck ist, gibt es hier schon die Web-Version. Diesmal geht es um Klimaterroristen, das Rotationsprinzip, die Reform des städischen Klinikums, den Wohnblock am Staudenhof, die Verkehrswende, das Rechenzentrum, die Garnisonkirche, den eintrittsfreien Volkspark und die Grundversorgung in den Potsdamer Schulen. Wir wünschen viel Spaß […]
In der laufenden Haushaltsdiskussion setzt sich DIE aNDERE für andere Schwerpunkte bei der Verwendung städtischer Mittel ein. Gerade in Krisenzeiten bestehen besondere Bedarfe in den Bereichen Jugendhilfe, Soziales und Kultur. Stadtkanal und Staudenhofabriss können hingegen gern verschoben oder am besten gleich ganz abgesagt werden. In der Stadtverordnetenversammlung wurde bereits unser Antrag beschlossen, dass der Eintritt […]
Durch den Austritt des Stadtverordneten Wieland Niekisch aus der CDU-Fraktion ist DIE aNDERE nun auch formal die stärkste Oppositionsfraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung. Das gibt uns nicht nur die Möglichkeit, den Aufsichtsratssitz in der Stadtentsorgung Potsdam (STEP) GmbH von der CDU zu übernehmen, sondern ermöglicht uns auch den Zugriff auf den Vorsitz des Bau- oder […]
Auch in der März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung kümmert sich DIE aNDERE um die großen und ganz großen Probleme der Stadt. Wir beantragen die Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan auch in Potsdam, die Distanzierung der SVV von diskreditierenden Äußerungen ihres Vorsitzenden Pete Heuer über das Bauhaus der Erde, die bedarfsgerechte Vergabe städtischer Wohnungen ohne Losverfahren, die Berücksichtigung des […]
Wenn am 25.01.2023 die Stadtverordnetenversammlung tagt, stehen auch fünf neue Anträge der Fraktion DIE aNDERE auf der Agenda. Diesmal geht es um kostenloses WLAN, Fernsehen und Radio für die Patient*innen des Klinikums „Ernst von Bergmann“, um kostenlosen Parkeintritt in Sanssouci und Volkspark – ohne Millionenzuschuss der Stadt an die Schlösserstiftung, um die Sonntagsöffnung der Stadt- […]
DIE Fraktion DIE aNDERE beantragt in der Dezembersitzung der SVV, eine aktuelle Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Staudenhof-Abriss zu erstellen, den großflächigen Ausverkauf in Krampnitz zu stoppen, im Haushaltsentwurf keine Mittel für Planungen zum Forum an der Plantage und für die Rahmenplanung Stadtkanal einzustellen und bessere Arbeitsbedingungen für die Ausschüsse der SVV zu schaffen. A 22 1099 […]
Nach der Rotation unserer Fraktion hat die neue Besetzung für die Oktobersitzung der SVV eine Reihe neuer Anträge eingebracht. Es geht um Transparenz bei der Arbeit der Beiräte, um die Verkürzung der Bearbeitungszeiten in der Einbürgerungsbehörde, um Infostelen zur NS-Zwangsarbeit, um Räumlichkeiten für das integrative Sportangebot FAIR Boxen, um die Prüfung des Grünen Pfeils in […]
Auch in diesem Jahr steht in der Sommerpause die turnusmäßige Rotation in der Fraktion DIE aNDERE an. Die Stadtverordneten Uwe Rühling, Antonia Heigl, Angela Rößler, Monique Tinney, Heiderose Gerber und Liane Enderlein legen ihre Mandate zum 1.9. nieder und machen neuen Gesichtern Platz. Heute ziehen die scheidenden Stadtverordneten die traditionelle Bilanz ihres Stadtverordneten-Jahres. Unter dem […]