Pünktlich zum heutigen Antragsschluss hat unsere Fraktion noch zwei Anträge eingereicht. Gemeinsam mit den Grünen und Linken beantragen wir eine Änderung der Gebührensatzung für die Unterbringung von Geflüchteten. Damit soll eine rückwirkende Erhebung von Gebühren verhindert werden, so dass die Betroffenen mit ihrem Gebührenbescheid Wohngeld beantragen können, statt auf horrenden Nachforderungen sitzenzubleiben. A 25_SVV_0005 Gebührensatzung […]

Auch am 22. Dezember gedenken wir an die Bücherverbrennung 1933 in Potsdam und Nowawes. Leider können wir am Sonntag nicht an der roten Bücherzelle auf dem Bassinplatz aus dem Bestand der „Bibliothek der verbrannten Bücher“ lesen, weil sich dort der Weihnachtsmarkt ausgebreitet hat. Wir danken dem Buchladen Sputnik, der am 22.12. für uns den Ofen […]

Am 04. Dezember 2024 tagt wieder die Stadtverordnetenversammlung. Unsere Fraktion hat auch diesmal einige Anträge und Anfragen auf die Tagesordnung gesetzt. Wir wollen erreichen, dass die Stadt Potsdam sich auch im Städtenetzwerk Komm.A gegen rechte Einschüchterung und Hetze vernetzt, dass die Sitzungen der Stadtverordneten von langen Monologen entlastet werden, in dem der OB-Bericht und Antworten […]

Auch am Dienstag, 12.11.2024, führen wir 17.30 Uhr an der Stadtschlossattrappe auf dem Alten Markt in Potsdam das Max-Dortu-Gedenksteinewerfen auf das verhasste Stadtschloss durch. Wir möchten damit an die Ereignisse des 12. November 1848 erinnern. In Berlin galt der Belagerungszustand. Max Dortu und seine Mitstreiter*innen wollten verhindern, dass aus Potsdam weiteres Militär zur Niederschlagung des […]

Vor einigen Tagen mussten wir feststellen, dass am Eingang der Gedenk-Telefonzelle „Bibliothek der verbrannten Bücher“, die seit dem 22. Mai an die Bücherverbrennungen der Nazis 1933 in Potsdam und Nowawes erinnert, mehrere Bücher verbrannt wurden. Auch wenn viele Fragen zur Tat und zu den hinter ihr stehenden Motiven ungeklärt sind, sehen wir diese Aktion als […]