Bibliothek der verbrannten Bücher feiert Geburtstag

Gedenkbibliothek wird ein Jahr alt – Festveranstaltung am 24. Mai 2025 auf dem Bassinplatz

Am 22. Mai 2024 wurde der Gedenkort “Bibliothek der verbrannten Bücher“ auf dem Potsdamer Bassinplatz eingeweiht, der an die Bücherverbrennungen in Potsdam und Nowawes am 22. Mai und 24. Juni 1933 erinnern soll.

Die Bibliothek ist in einer roten Telefonzelle untergebracht und besteht aus Bücherspenden von Exemplaren der im Internet veröffentlichten Liste (link s. unten), die auch auf der Rückseite des Gedenkortes angebracht ist. Bücherspenden für die Bibliothek können zu den Öffnungszeiten mitgebracht und selbst eingestellt oder im Buchladen „Sputnik“ (Charlottenstraße) abgegeben werden. Die Bibliothek wird regelmäßig geöffnet, um neue Bücher einzustellen und aus den Texten zu lesen. Die Öffnungszeit ist am 22. jeden Monats, an Wochentagen um 18 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen um 11 Uhr. Gäste, Zuhörer, Lesende sind immer willkommen!

Anlässlich des 1. Jahrestages soll es nicht nur eine reguläre Öffnungszeit am 22. Mai um 18 Uhr geben, sondern zusätzlich am Samstag, dem 24. Mai um 11 Uhr eine etwas größere Veranstaltung, damit auch Berufstätige die Möglichkeit haben, zu kommen.

Wir freuen uns, dass wir Klaus Büstrin gewinnen konnten, aus Arnold Zweigs Werk „Der Streit um den Sergeanten Grischa“ zu lesen. Außerdem wollen wir kurze Bilanz ziehen, was im letzten Jahr alles um den Gedenkort passiert ist und einen Ausblick geben, wie es weitergehen könnte.

Interessierte Geburtstagsgäste dürfen sich herzlich eingeladen fühlen. Willkommen sind Bücherspenden von der Liste der verbrannten Bücher zur Erweiterung unseres Bestandes.

 

 

 

 

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Infostände zur OB-Abwahl

In den letzten Tagen bis zum Bürgerentscheid über die Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert baut die Wählergruppe DIE aNDERE noch in einigen Stadtteilen Infostände auf, um für die Abwahl und einen personellen Neustart an der Verwaltungsspitze zu werben.


Dienstag, 20. Mai 2025 17-20 Uhr: Kiezkino Thalia

Donnerstag, 22. Mai 2025 10-14 Uhr: Nansenstraße/Geschw. Scholl-Straße

Freitag, 23. Mai 2025 10-14 Uhr: Johan-Bouman-Platz

Samstag, 24. Mai 2025 8.30-10.30 Uhr: Markt Bassinplatz

 

Unsere Gründe für die Abwahl finden Sie unter dem folgenden Link noch einmal zum Nachlesen.

DIE aNDERE startet Kampagne für Abwahl des Oberbürgermeisters

 

Misstände sind kein Naturgesetz! Jede Stimme ist wichtig!

 

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Briefwahl für OB-Abwahl läuft

Für die Abwahl des Oberbürgermeisters per Bürgerentscheid gibt es hohe Hürden. Damit wir zusammen das hohe Quorum von 35.800 Stimmen für die Abwahl schaffen, kommt es auf jede Stimme an. Umso wichtiger ist es, dass die Briefwahl gut angelaufen ist. Bis zum Freitag hatten bereits 17.545 Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen beantragt.  Unser Ziel ist es, mehr als 20.000 Briefwähler*innen und eine Wahlbeteiligung von mindestens 50% zu erreichen.

Am einfachsten ist es, mit einem Ausweisdokument ins Stadthaus (Hegelallee 6-10, Haus 1) zu gehen und gleich vor Ort seine Stimme abzugeben. Falls Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben oder diese verbummelt haben, ist das kein Problem: Sie dürfen mit Ausweis oder Reispass in jedem Fall wählen.

Wenn Sie nicht im Stadthaus wählen können, beantragen Sie bitte unbedingt rechtzeitig Ihre Briefwahlunterlagen, damit alles bis zum 25. Mai 18 Uhr wieder in der Stadtverwaltung ankommt.

 

 

Für weitere Fragen zur Briefwahl steht das Team des Briefwahlbüros unter der Telefonnummer 0331 289-3870 zur Verfügung.

Kontaktdaten

Eingang Hegelallee 6-10
Haus 1, 4. Etage, Raum 405
Telefon: 115 oder 0331-289 3870
E-Mail: briefwahl@rathaus.potsdam.de

Öffnungszeiten

geöffnet ab 5. Mai 2025
Montag: 10:00 bis 18:00 Uhr
Dienstag bis Donnerstag: 8:00 bis 18:00 Uhr
Freitag: 8:00 bis 14:00 Uhr
am Freitag, den 23. Mai 2025: 8:00 bis 18:00 Uhr

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DIE aNDERE startet Kampagne für Abwahl des Oberbürgermeisters

In den letzten Tagen haben mehr als 140.000 Wahlberechtigte ihre Wahlbenachrichtigung für den Bürgerentscheid über die Abwahl des Oberbürgermeisters erhalten.

Die Wählergruppe DIE aNDERE ruft alle Unterstützerinnen und Sympathisanten auf, ihre Stimme für einen Neuanfang abzugeben.

Wir haben die wichtigsten Gründe für die Abwahl in einer kleinen Broschüre zusammengefasst und werden in den nächsten Wochen an Infoständen in vielen Stadtteilen für persönliche Gespräche zur Verfügung stehen.

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Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeistes

In der Stadtverordnetenversammlung am  2. April 2025 kam es zur Abstimmung über den – von unserer Fraktion mitgetragenen und organisierten – Antrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters Mike Schubert.  Steffen Pfrogner begründete in der Sitzung noch einmal kurz unser Votum für die Abwahl. Er führte große Defizite in der Arbeit des Oberbürgermeisters an, der die Stadtverwaltung nicht gut organisiert, die städtischen Betriebe nicht strategisch leitet und viele Beschlüsse der Stadtverordneten nicht umgesetzt hat.

Alle der 38 Stadtverordneten, die den Antrag am 7. Januar unterschrieben und eingebracht hatten, waren in der Sitzung anwesend und stimmten für die Abwahl. Das entspricht einer Zweidrittelmehrheit der 56 Mandate. Insgesamt wurde die Abwahl mit 44 zu 9 Stimmen beschlossen. Auf Stimmen der AfD kam es nicht an. Dies war auch eine Bedingung unserer Stadtverordneten für die Beteiligung an der Abwahlinitiative.

Als Termin für den nun fälligen Bürgerentscheid wurde der 25. Mai 2025 festgelegt.

Ab dem 14. April können Briefwahlunterlagen beantragt werden, das Briefwahllokal im Stadthaus öffnet am 5. Mai.

Die Wählergruppe DIE aNDERE hat bereits die nötigen Infomaterialien formuliert und gestaltet und wird sie in der nächsten Woche in Druck geben. Auch die erforderlichen Genehmigungen für die Plakatierung und die Durchführung von Infoständen haben wir heute beantragt.

Wir wollen in den nächsten Wochen für eine Beteiligung am Bürgerentscheid und für einen Neuanfang an der Rathausspitze werben.

Für offene Fragen und Diskussionen stehen wir auch an Infoständen gern zur Verfügung.

 

 

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Linke Mehrheit gegen Kürzungen steht

Seit mehreren Monaten verunsicherten der Oberbürgermeister und sein Kämmerer die Stadtgesellschaft mit einer völlig überzogenen Spardebatte. Soziale Einrichtungen, kulturelle Träger und Beratungsangebote sahen sich in ihrer Existenz bedroht. Die Fraktionen erhielten zahlreiche Mails, Anrufe und Besuche. Ein breites gesellschaftliches Bündnis protestierte bei der SVV-Sitzung im März gegen die Kürzungen und mobilisiert zur großen Demo am 22. März ab 14 Uhr zum Platz der Einheit.

Die Fraktionen Linke, Grüne, SPD und Andere haben sich zusammengesetzt und ausgelotet, ob dieser Sparhaushalt abgewendet werden kann. Auf Drängen der 4 Fraktionen prüfte der Oberbürgermeister Einsparpotentiale in der Verwaltung und legte am Dienstag eine Liste vor, die entsprechende Maßnahmen im Umfang von ca. 60 Millionen für die Jahre 2025-2028 vorsieht. Auf dieser Basis haben sich die Fraktionen nun kurzfristig auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf verständigt.

Mit diesem Antrag sollen zahlreiche Kürzungen abgewendet werden. Das verbilligte Schülerticket, der Preisdeckel für das Schulessen und die 3. Betreuungsstufe in den Kitas bleiben erhalten. Hans-Otto-Theater, die städtischen Museen und der Nikolaisaal erhalten mehr Geld. Auch Mehrbedarfe für die freie Kultur werden finanziert. Die Projekt- und Festivalförderung wird wieder auf das Budget von 2024 angehoben. Die Bibliothek bleibt für Kinder und Jugendliche kostenlos und kann die Sonntagsöffnung fortsetzen. Mehr Geld gibt es für die Bürgerhäuser, soziale Projekte, Jugendeinrichtungen, Grünflächen, Bäume und Spielplätze. Die Antidiskriminierungsberatung der Opferperspektive und die PLUS-Projekte können wieder aufgenommen werden. Die nördlichen Ortsteile erhalten die zugesagten Mittel aus dem Solareuro und die Pro Potsdam muss nichts an den Stadthaushalt abgeben. Auch die Biosphäre wird nicht heimlich über die Kürzungsliste beerdigt, sondern erhält eine Chance.

Uns ist bewusst, dass damit nicht alle Probleme gelöst sind. Die Unterfinanzierung der Kommunen und die ungerechte Verteilung des Reichtums innerhalb der Gesellschaft können wir im Rahmen der Potsdamer Haushaltsdebatte nicht aufheben.

Wir möchten uns dennoch bei allen bedanken, die in den letzten Wochen gegen die Kürzungspläne protestiert und demonstriert haben – und natürlich auch bei denen, die uns beraten und unterstützt haben.

Eine andere Stadt ist möglich!

 

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Abschied von X und kostenlose Bibliothek für Kinder und Jugendliche

In den letzten Wochen haben unsere Stadtverordneten viel Zeit und Energie investiert, um dazu beizutragen, dass kein Sparhaushalt zu Lasten von Jugend, Sozialem, Kultur, Verkehrsbetrieb und Wärmewende beschlossen wird.

Aber parallel haben wir wieder neue Anträge eingebracht, die in der Stadtverordnetenversammlung am 2. April 2015 auf der Tagesordnung stehen.
Wir wollen erreichen, dass die Stadtverwaltung und die städtischen Betriebe ihre Konten im asozialen Netzwerk X kündigen und ihre Angebote auf Bluesky verlegen.
Außerdem fordern wir, dass Kinder und Jugendliche die Stadt- und Landesbibliothek auch künftig kostenlos nutzen können und dass auch die anderen Ermäßigungen bei einer Neufassung der Entgeltordnung erhalten bleiben. Zur Verbesserung der Einnahmen schlagen wir stattdessen die Einführung einer freiwilligen Fördermitgliedschaft vor.

A 25_SVV_0270 EntgeltO Bibliothek

A 25_SVV_0271 Wechsel von X zu Bluesky

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Potsdamer Norden: Buslinie 662 zum Regionalbahnhof Priort

Es ist nun mehr als 5 Jahre her, dass wir auf dem Stadtteilspaziergang im Potsdamer Norden den Vorschlag eines Bürgers aufnahmen, die Buslinie 609 über Kartzow hinaus bis zum Regionalbahnhof Priort zu verlängern. Die Chance, hier den Norden direkt an die Regionalbahn anzuschließen und damit das ganze ÖPNV-Netz zu entlasten, hat uns gleich überzeugt. Ein Antrag unserer Fraktion wurde am 11. September 2019 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen (19/SVV/0907). Ende Januar 2020 stellte der Oberbürgermeister in einer Mitteilungsvorlage (20/SVV/0130) in Aussicht, dass der Anschluss an die Regionalbahn schon zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 umgesetzt werden kann.

Bei den Verkehrsbetrieben und in der Gemeinde Wustermark gab es ein großes Interesse. Leider war aber am Bahnhof Priort zu wenig Platz für den Bus, der dort pausieren müsste, wenn der Busfahrer an der Endhaltestelle eine Pause macht. Daher wurde sogar überlegt, die Wendeschleife umzubauen. Wir haben uns gefragt, ob es nicht einfacher wäre, dann gleich bis Elstal zu verlängern.

Heute beantwortete der Oberbürgermeister unsere Kleine Anfrage 25/SVV/0165 und hat erfreuliche Nachrichten. Es gibt ab August tatsächlich eine neue Buslinie 662, die Campus Jungfernsee und Bahnhof Elstal verbindet und in Priort, Satzkorn, Fahrland und Krampnitz hält. Vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben.


Bahnhof Priort, Ansichtskarte 1939

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Gedenken an Bücherverbrennung am 22. Februar 2025

Am Samstag, 22. Februar.2025 um 11:00 Uhr findet das monatliche Gedenken an der Bibliothek der verbrannten Bücher auf dem Potsdamer Bassinplatz statt.

 

Diesmal stellen wir Bertha von Suttners berühmten Roman „Die Waffen nieder! “ ein, der von den Nazis 1933 verbrannt wurde und zum Bestand unserer Bibliothek gehört.

Außerdem informieren wir darüber, wie es mit den städtischen Planungen für einen Gedenkort an die Bücherverbrennung auf dem Bassinplatz weitergehen soll.

Bitte kommt vorbei und sagt es weiter!

Wir freuen uns auch über Bücherspenden zur Vervollständigung unseres Bestandes.

www.verbrannte-buecher.de/bibliothek

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Chaled-Uwe Said darf als Faschist bezeichnet werden

Den Abend der Landtagswahl feierte die AfD im „Alten Krug“ im Potsdamer Ortsteil Marquardt. Natürlich unterstützten auch wir die große und bunte Protest-Demo, die das neugegründete Bündnis für Demokratie im Potsdmer Norden gemeinsam mit antifaschistischen Gruppen organisierte.

Am Rande der Demonstration bezeichnete ein Mitglied unserer Wählergruppe den AfD-Stadtverordneten Chaled-Uwe Said als „Faschisten“. Dass Herr Said Strafanzeige erstattete, war eigentlich zu erwarten. Seit Jahren versucht er auf diese Weise Menschen einzuschüchtern, die ihn öffentlich als das bezeichnen, was er nach unserer Ansicht ist.

Was genau in Marquardt geschah, schildert der Angezeigte in seiner Anhörung so:

Ich war am 22.9.24 auf einer angemeldeten Gegendemonstration gegen die Wahlparty des AfD-Landesverbandes Brandenburg in Marquardt. Dort begegnete mir Herr Said und ich bezeichnete ihn als Faschist, da er ein stadtbekannter AfD-Politiker ist.

Herr Said ist Mitglied der AfD und äußert immer wieder Positionen, die als faschistisch bezeichnet werden müssen, so z.B. zu Themen wie Migration, Flüchtlinge, Klimawandel, Geschichtsbild usw. usf..

Herr Said hat kein Problem mit seinen rechtsextremen Parteikollegen wie Herrn Berndt oder Herrn Höcke, um nur die bekanntesten zu nennen.

Dass Herr Said sich durch die Bezeichnung „Faschist“ beleidigt fühlt, bezweifle ich. Herr Said hat vielmehr schon mehrfach öffentlich angekündigt, alles zur Anzeige zu bringen, was er als Angriff oder Beleidigung definiert und verfolgt damit eine Strategie, Kritiker einzuschüchtern und zu diskreditieren.

Im Hintergrund riefen Dutzende Demonstranten „Nazis raus“ als Herr Said und ich uns begegneten, was Herrn Said ofenbar nicht beleidigte, obwohl er wußte, dass dies auch ihm galt.

Auf der Wahlparty, die Herr Said besuchte, wurden „millionenfaches Abschieben“ und „Remigration“ auf abstoßende Weise abgefeiert.

Ich habe Herrn Said mit der Bezeichnung „Faschist“ sachlich kritisiert für die Positionen, die er politisch vertritt und für die Äußerungen, die er öffentlich tätigt.

Nun hat die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass das Verfahren gem. § 170 II der Strafprozessordnung eingestellt wird, weil die Ermittlungen keinen Anlass zur Erhebung der Klage ergeben haben.

Eigentlich sollte Herr Said inzwischen wissen, dass es eine zulässige Meinungsäußerung ist, ihn als Faschisten zu bezeichnen. Schließlich ist es nicht das erste und nicht das zweite Mal, dass er Mitglieder unserer Wählergruppe nach öffentlichen Disputen erfolglos angezeigt hat. Dass er sich trotzdem nicht verkneifen kann, reflexartig mit völlig aussichtslosen Strafanzeigen auf kritische Meinungen zu reagieren, zeigt dass der Slogan „Zeit für freie Meinung“ nicht viel bedeutet, falls die AfD hier mal etwas zu sagen hätte.

 

PS: Falls jemand ähnliche Anzeigen von Herrn Said erhalten hat, geben wir gern unsere Erfahrungen weiter.

 

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