DIE aNDERE lädt zur Radtour durch die nördlichen Ortsteile:

Sonntag, 26. Mai 2024

Treffpunkt: 11 Uhr, TRAM-Endhaltestelle Campus Jungfernsee
Streckenverlauf: Hier
 
Unsere Fahrrad-Tagestour durch einige Dörfer des Potsdamer Nordens führt uns über Neu Fahrland, Krampnitz, Fahrland, Satzkorn, Paaren, Uetz und Marquardt nach Grube. Unterwegs wollen wir uns die Ortskerne anschauen und über aktuelle und geplante Vorhaben sprechen. 

Wir freuen uns auf die gemeinsame Fahrt durch die Potsdamer Kulturlandschaft. 

Picknick bitte mitbringen.

Ende wird gegen 17 Uhr in Grube sein. Von dort ist es nicht mehr weit bis zum Bahnhof Golm. Radelnd kommt man über Bornim/Bornstedt zurück in die Potsdamer Innenstadt. Wer nicht die gesamte Strecke mitfahren will, kann von Fahrland oder Satzkorn nach Marquardt abkürzen und dort in die Regionalbahn einsteigen. 

Eine Anmeldung unter kontakt@die-andere.org ermöglicht uns, Sie im Falle kurzfristiger Veränderungen zu informieren – eine Bedingung für die Teilnahme ist sie aber nicht.

Am 22. Mai 1933 verbrannten Nazis und ihre Helfer auf dem Potsdamer Bassinplatz Bücher unerwünschter Autorinnen und Autoren. Daran erinnert nun ein besonderer Gedenkort: eine rote Telefonzelle, die unsere Wählergruppe am 22.05.2024 aufstellte. In ihr befindet sich in weißen Regalen die “Bibliothek der verbrannten Bücher“.

  • Wir möchten an diesem Ort die verbrannten Bücher sammeln, tauschen und natürlich lesen. Bereits zur Eröffnung wurden die ersten 30 Titel von Unterstützerinnen und Passanten gespendet.

Zur Kommunalwahl 2024 treten erstmalig vier aNDERE Kandidat*innen aus den Dörfern Potsdams für die Wahl ihrer Ortsbeiräte an: Jörg-Christian Bruns für den Ortsbeirat Marquardt, Dr. Kurt Klimsa für den Ortsbeirat Grube und Susanna und Lars Krüger für den Ortsbeirat Satzkorn. Gemeinsam wollen sie sich vor allem für bessere Bus- und Bahnverbindungen, mehr Radwege, den Ausbau der sozialen Infrastruktur, den Schutz der dörflichen Kulturlandschaft und stärkeren Umwelt- und Naturschutz einsetzen.

DIE aNDERE unterstützt die Proteste gegen die Innenministerkonferenz am 20. und 21.06.2024 in Potsdam. Wir haben den Aufruf von Jugendliche ohne Grenzen (JoG) unterschrieben und fordern unsere Unterstützer*innen auf, selbst an den Veranstaltungen teilzunehmen und sich an der Mobilisierung zu beteiligen.

Alle Infos gibt es HIER.

Geflüchtete Menschen brauchen Schutz – keine rassistische Hetze!

 

 

In der zweiten Hälfte des Monats Mai führt die Wählergruppe DIE aNDERE durch die Stadtteile Zentrum Ost und Babelsberg. Wir würden uns freuen, Sie dazu begrüßen zu können.

Eine Anmeldung unter kontakt@die-andere.org ermöglicht uns, Sie im Falle kurzfristiger Veränderungen zu informieren – eine Bedingung für die Teilnahme ist sie aber nicht.

 

Zentrum Ost: Ein Spaziergang durch die Entstehungszeit bis heute

Sonntag, 19.05.2024 14 Uhr

Treffpunkt: Schülerspeisung Humboldtring/Lotte-Pulewka-Straße

Ob Sie schon lange oder erst seit kurzem hier leben – wir laden Sie ein, mit uns am Pfingstsonntag zwei Stunden lang Zentrum Ost zu Fuß zu erkunden. Neben interessanten Informationen aus der Entstehungszeit des Stadtteils wollen wir auch Bezüge zu den Themen schaffen, die heute für uns und kurz vor der Kommunalwahl vielleicht auch für Sie interessant sind.

 

Babelsberg: Soziale Kämpfe und Errungenschaften: gestern und heute

Freitag, 24.05.2024, 16 Uhr

Treffpunkt: Rathaus Babelsberg

In einem rund anderthalbstündigen Kiez-Spaziergang durch Babelsberg widmen wir uns der Geschichte der einst eigenständigen Industriestadt, die ihr Gesicht heute komplett verändert hat. Dabei beleuchten wir die sozialen Kämpfe im sogenannten „Roten Nowawes“ und ziehen Linien bis in die heutige Zeit. Als Mitglieder in lokalen Initiativen und Vereinen aus Babelsberg wollen wir auch auf Kämpfe und Errungenschaften eingehen, an denen die Wählergruppe DIE aNDERE maßgeblich beteiligt war und ist.

Am 15. Mai tagt die Stadtverordnetenversammlung der Landeshausptstadt Potsdam voraussichtlich zum letzten Mal vor der Kommunalwahl. Die Fraktion DIE aNDERE hat zwei Anträge auf die Tagesordnung setzen lassen, die aus unserer Sicht noch ohne weitere Ausschussberatung vor der Wahl entschieden werden können. Zum einen wollen wir, dass sich die Stadt nun endlich offiziell von dem Sanierungsziel verabschiedet, das Hotel Mercure abzureißen. Außerdem möchten wir die Stimme des Oberbürgermeisters in den Aufzügen der Stadtverwaltung hörbar machen.

Außerdem steht ein Antrag unserer Fraktion zur Abstimmung, eine Informationspflicht von Sportvereinen über die Abgabe von VIP-Tickets zu schaffen.

A 24_SVV_0521 Abriss Mercure als Sanierungsziel aufgeben

A 24_SVV_0520 Seine Stimme in Aufzügen

A 24_SVV_0373-02 VIP-Karten NEUFASSUNG

Das Wahlprogramm des BfW in Potsdam bietet einige populistische Enttäuschungen. Besonders sticht dabei der geforderte Bürgerentscheid zur Havelspange hervor. Gegen diesen verkehrspolitischen Quastenflosser positionierte sich DIE aNDERE schon vor Jahrzehnten.

Vor fünf Jahren informierte unsere Wählergruppe im bevorstehenden Kommunalwahlkampf auch konkret über die Auswirkungen der Havelspange für das städtische Grün.

Die Havelspange würde die B 273 über Golm, den Wildpark, den Templiner See, durch die Ravensberge an der Waldstadt vorbei an die Wetzlarer Straße/Nutheschnellstraße anbinden.

Das würde bedeuten:

21 Meter Straßenquerschnitt

9.354 km Trassenlänge

196.434 qm = 19,64 ha Flächenversiegelung

Bei einem forstwirtschaftlichen Ansatz von 2.500 Bäumen je Hektar müssten dafür bereits 49.100 Bäume gefällt werden.

Welche geschützten Biotope betroffen sein könnten, ist der Karte unter dem folgenden Link zu entnehmen.

Havelspange_betroffene Biotope

Auch wenn in Wahlkämpfen politische Themen zugespitzt und manchmal auch verkürzt dargestellt werden müssen, wenden wir uns gegen populistische Vorschläge, die kein Problem lösen, aber zur Zerstörung von Waldgebieten und Biotopen führen!

Heute berichtet die PNN über den Start der Plakatierung für die Kommunalwahl 2024. Leider spielten in der Berichterstattung inhaltliche Gründe keine Rolle. Stattdessen hielt die PNN es für berichtenswert, dass einige Plakate schon einige Stunden vor dem offiziellen Start am Montagmorgen im Stadtbild zu sehen waren. Daher baten sie uns um eine Stellungnahme, die wir auch prompt lieferten.

Die PNN hat davon heute nur einen kleinen Teil veröffentlicht.

“Die Wählergruppe Die Andere teilte auf Anfrage mit, man sei für das Aufhängen der Plakate auf ehrenamtliche Unterstützer angewiesen. „Da in diesem Jahr der offizielle Plakatierungsstart auf einen Montag fiel, an dem die meisten Menschen arbeiten müssen, wurden Plakate von einigen Menschen bereits einige Stunden früher aufgehängt, um noch die Kinder ins Bett zu bringen oder um selbst rechtzeitig ins Bett zu kommen.“ Die FDP ließ eine Anfrage zunächst unbeantwortet.”

Wir finden, diese Auswahl wird der Souveränität und Schönheit unserer Stellungnahme nicht gerecht. Deshalb dokumentieren wir unsere Stellungnahme hier im Wortlaut:

“DIE aNDERE bekennt sich des abscheuliche Verbrechens schuldig, an einigen Stellen der Stadt unsere Großplakate bereits vor Mitternacht aufgestellt zu haben.

Dafür bieten wir der sensationshungrigen Lokalpresse gleich zwei Erklärungen an, die gern beliebig ausgewählt oder verknüpft werden können:

1. Als kommunale Wählergruppe sind wir im Gegensatz zu den Parteien von der staatlichen Wahlkampfkostenerstattung ausgeschlossen. Daher sind wir darauf angewiesen, unsere Plakate durch ehrenamtliche Unterstützerinnen aufzuhängen. Da in diesem Jahr der offizielle Plakatierungsstart auf einen Montag fiel, an dem die meisten Menschen arbeiten müssen, wurden Plakate bereits einige Stunden früher aufgehängt, um noch die Kinder ins Bett zu bringen oder rechtzeitig ins Bett zu kommen.

2. Da über unsere kommunalpolitische Arbeit in den PNN viel zu selten berichtet wird, haben wir bewusst vor Mitternacht plakatiert, um in den Genuss der medialen Berichterstattung zu kommen.

Für beide Erklärungsvarianten gilt: Hätten die Grünen in den letzten 5 Jahren eine ökologische und soziale Politik betrieben, statt den Staudenhof abzureißen und die Rodung von 4 ha Wald am Bhf. Rehbrücke zu unterstützen, müssten sie jetzt nicht nervös werden, weil DIE aNDERE, die FDP oder die SPD ihre Plakate ein paar Stunden früher aufgehangen haben.”

 

Wenn die Stadtverordneten sich am 10. April wieder zur SVV treffen, werden auch mehrere Anträge der Fraktion DIE aNDERE auf der Tagesordnung stehen. Neben den schon in den Ausschüssen beratenen Initiativen, den Verkauf städtischer Wohnungen zu stoppen, neue Unternehmensziele für die ProPotsdam zu beschließen, endlich die Sonntagsöffnung der Bilbliothek umzusetzen oder stadtbildprägende Graffitis zu schützen, werden unsere Stadtverordneten auch neue Anträge einbringen.

Als erste Fraktion schlagen wir konkrete Konsequenzen aus den Berichten über die persönliche Freigabe eines durch den KIS gesperrten Sportplatzes durch den Oberbürgermeister für ein Training der Potsdamer Royals und über die Nutzung von VIP-Karten der Royals durch Mike Schubert und seine Frau vor.

Wir fordern die Vergabe der Sportanlagen nach transparenten Kriterien und Vorrrang für den Kinder- und Jugendsport. Über die Sperrung und Freigabe gesperrter Plätze soll künftig eine Platzkommission aus Sportvereinen und KIS entscheiden.

Mit einem weiteren Antrag wollen wir erreichen, dass Vereine, die von Sportfördermitteln der Stadt oder Sponsoring städtischer Betriebe profitieren, jährlich darüber informieren, an wen sie VIP-Karten und geldwerte Vorteile abgeben.

Der dritte Antrag fordert die Schaffung legaler Graffitiflächen. Aus den bislang ca. 1.100 qm legaler Flächen sollen künftig mindestens 3.000n qm werden, auf denen sich Jugendliche und Künstler*innen ausprobieren und präsentieren können.

 

A 24_SVV_0371 Sportplatzvergabe

A 24_SVV_0373 Bericht VIP-Karten

A 24_SVV_0344 Mehr Graffiti-Flächen

 

Führerschein (Symbolbild)

Bild: RainerSturm/pixelio.de

In den vergangenen Monaten berichtete die Presse wiederholt über einen handfesten Skandal in der Potsdamer Führerscheinstelle: Im Rahmen des Antrages auf Erteilung eines Schwerbehinderten-Parkausweises und beim Zwangsumtausch von Führerscheinen forderte die Stadt von 125 Bürgerinnen und Bürgern den Nachweis der Fahreignung – wie sich herausgestellt hat: ohne jede Rechtsgrundlage. Dies wurde im Rahmen der Fachaufsicht auch durch das zuständige Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes bemängelt, so die Märkische Allgemeine Zeitung in Ihrer Ausgabe vom 15.03.2024.

Die Äußerungen der Beigeordneten Brigitte Meier und des zuständigen Fachbereichsleiters Dr. Karsten Lauber in den verschiedenen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung weichen hierbei erheblich von der Medienberichterstattung ab. Daher haben wir in zwei Kleinen Anfragen (Drucksachen 24/SVV/0338 und 24/SVV/0339) neun Fragen an die Stadt gestellt:

  1. Seit wann sind a) dem Oberbürgermeister und b) der zuständigen Beigeordneten die im o.g. Artikel der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) benannten „offiziellen Rügen“ des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) aus dem Frühjahr und Juni 2023 bekannt?
  2. Welche Folgen hatten diese Schreiben für das (rechtswidrige) Handeln der Verwaltung?
  3. Wann wurden die eingeleiteten und vom Ministerium gerügten Verfahren eingestellt?
  4. Falls es eine offizielle Beanstandung der Praxis der Potsdamer Führerscheinstelle im Rahmen einer Rechtsaufsicht gab, wann ist diese in der Stadtverwaltung eingegangen und wann erlangten a) der Oberbürgermeister und b) die zuständige Beigeordnete Kenntnis davon?
  5. Wie viele weitere Verfahren wurden auf wessen Veranlassung im Nachgang der Telefonkonferenz mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) am 19. April 2023 zum Nachteil von Schwerbehinderten – sei es im Rahmen der Beantragung eines Parkausweises oder eines Führerscheinumtausches – eingeleitet?
  6. Wurde den Personen, die ihren Führerschein „freiwillig“ abgegeben haben, im Vorfeld als Rechtsfolge einer Handlung oder eines Unterlassens schriftlich ein Zwangsgeld angedroht?
  7. Warum erstattet die Stadt nicht in allen Fällen, bei denen die Rechtsgrundlage für eine Überprüfung der Fahreignung nie vorlag, die entstandenen Kosten unbürokratisch und freiwillig zurück?
  8. Wer hat das „Entschuldigungsschreiben“ der Landeshauptstadt Potsdam an die Betroffenen inhaltlich zu verantworten?
  9. Wird es hierzu ein weiteres Schreiben in einer angemessenen Sprache mit einer expliziten Bitte um Entschuldigung an die Betroffenen geben?