DIE aNDERE stimmt Haushaltskompromiss zu – Planungssicherheit für Vereine, Kultur und Jugendbeteiligung in Potsdam Am Samstag, dem 21. März 2026 verständigten sich mehrere Fraktionen mit der Oberbürgermeisterin auf einen Haushaltskompromiss für das bereits laufende Kalenderjahr 2026. DIE aNDERE wird diesen Kompromiss nicht mit einbringen, ihm aber in der Stadtverordnetenversammlung am 25.03.2026 zustimmen. Damit möchten wir […]
Seit Jahren steht die Potsdamer Einbürgerungsbehörde wegen der unzumutbar langen Bearbeitungszeiten in der Kritik. Inzwischen haben die Stadtverordneten beschlossen, die Wartezeiten auf sechs Monate zu senken. Außerdem konnten der Migrantenbeirat und unsere Fraktion eine Aufstockung der einst drei auf nun elf Personalstellen durchsetzen. Dennoch ist mit einer kurzfristigen Entspannung nicht zu rechnen. Wie die Oberbürgermeisterin […]
Während andere Fraktionen bereits seit Wochen in der Lokalpresse Statements über Einzelposten des Haushaltsentwurfes der Oberbürgermeisterin verbreiten, haben wir erst einmal offene Fragen geklärt, Deckungsquellen gesucht und mit betroffenen Einrichtungen und Vereinen gesprochen. Auf dieser Grundlage hat DIE aNDERE auf einer Haushaltsklausur am Wochenende beschlossen, welche Bedingungen mindestens erfüllt sein müssen, damit unsere Stadtverordneten einem […]
Seit einigen Tagen wird in der Lokalpresse aufgeregt darüber diskutiert, dass die Oberbürgermeisterin Noosha Aubel die Aufsichtsratsvorsitzenden der städtischen Betriebe so umbesetzen will, dass künftig die fachlich zuständigen Beigeordneten auch den Vorsitz in den enstsprechenden Aufsichträten übernehmen. Nun verwundert es nicht besonders, dass die SPD-Fraktion es bedauert, dass der SPD-Kämmerer Burkhard Exner künftig nicht mehr […]
DIE aNDERE arbeitet systematisch daran, die im Wahlkampf 2024 vorgestellten Ziele umzusetzen. In unserem Flyer für den Wahlkreis 4 heißt es unter dem Punkt Verkehrswende und Klimaschutz: „Die Verkehrssituation ist an vielen Stellen Babelsbergs unbefriedigend. Insbesondere muss die Kreuzung am Babelsberger Rathaus übersichtlicher und sicherer werden. Vorrangig sollen ÖPNV, Fuß- und Radwege verbessert werden. Radwege […]
Im März 2024 beschloss die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der Fraktion DIE aNDERE, einen rassistischen Straßennamen in Neu Fahrland zu streichen und die Straße umzubenennen. Der Kulturausschuss stimmte für die Benennung nach der bildenden Künstlerin Carola Buhlmann. Der Ortsbeirat wollte allerdings für sie eine größere Straße. Letztlich verzögerte sich die Umsetzung noch einmal, weil die Verwaltung […]
Am Sonntag, dem 22. Februar, öffnet die Bibliothek der verbrannten Bücher auf dem Potsdamer Bassinplatz am Vormittag um 11 Uhr. Wir laden zu einer kurzen Lesung ein, und es gibt die Möglichkeit, weitere Bücher einzustellen. Gelesen werden Auszüge aus „Die Situation Deutschlands“ (SITUATION DE L’ALLEMAGNE) und „Der nächste Krieg“ (LA GUERRE PROCHAINE) aus dem Essay-Band […]
Heute berichtet die Lokalpresse über einen Antrag von SPD, CDU, Grüne-Volt und FDP zur Überarbeitung der neuen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung. Die geplante Beschränkung der Redezeit und die Reduzierung überflüssiger Ausschussüberweisungen durch sofortigen SVV-Beschluss tragen wir mit. Die entsprechenden Neuerungen im Antrag beruhen auf Vorschlägen unserer Fraktion. Allerdings enthält der Antrag auch gravierende und inakzeptable Einschnitte […]
Seit Jahren setzt sich DIE aNDERE für eine Verkürzung der Bearbeitungszeiten in der Einbürgerungsbehörde ein. Dazu haben wir nicht nur zahlreiche Anfragen und Anträge eingereicht, sondern auch gemeinsam mit dem Migrantenbeirat Kundgebungen vor dem Einbürgerungsfest des Landes im Hans-Otto-Theater und vor der Stradtverordnetenversammlung organisiert. So konnten wir in der Einbürgerungsbehörde eine Aufstockung von drei auf […]
Ab Jahresbeginn gelten neue gesetzliche Regelungen zum Wehrdienst. Die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär bietet aus diesem Anlass wieder eine regelmäßige Beratung zu allen Fragen der Kriegsdienstverweigerung an. Interessierte können ohne Termin oder Voranmeldung ab dem 08. Januar 2026 immer donnerstags von 18 bis 20 Uhr das freiLand (Potsdam, Friedrich-Engels-Straße 22, Haus 1, Seminarraum […]