Gemeinsam gegen Grenzzäune und Raketen
MIT PAUKEN UND TROMPETEN GEGEN GRENZZÄUNE UND RAKETEN – Aktionen in Potsdam und Eisenhüttenstadt
Wir leben in einer Zeit sich überlagernder Krisen
Die drohende Klimakatastrophe wird getrieben vom Überkonsum der Reichen im Zusammenwirken mit unserem kapitalistischen Wirtschaftssystem. Die mächtigen Staaten verteidigen ihre geopolitischen Interessen um Rohstoffe und Absatzmärkte mit Ausbeutung, Erpressungen und Kriegen; Kriege wiederum verursachen extreme Mengen Treibhausgasemissionen, die nicht in den CO2-Bilanzierungen auftauchen und die Klimakatastrophe beschleunigen.
Ausbeutung, Staats-Terror, Klimawandel und Kriege treffen insbesondere die Menschen des Südens. Davon zeugen 120 Millionen Menschen, die auf der Flucht sind – vor Hunger, Perspektivlosigkeit und unmittelbarer Lebensgefahr. Die meisten von ihnen bleiben in ihren Herkunftsregionen, einige kommen nach Europa und Deutschland.
Menschliche Not wird instrumentalisiert
Die Not dieser Menschen wurde im vergangene Bundestagswahlkampf für einen rassistischen Überbietungswettbewerb fast aller Parteien instrumentalisiert. Anstatt die reale Bedrohung durch die Klimakatastrophe wurde das Thema Migration als politische Gefahr für Deutschland in den Mittelpunkt gestellt. Das gesamte politische Spektrum lässt sich von einer rechtsextremen Partei vor sich hertreiben: Rassismus und Nationalismus, Militarisierung und die Forderung nach »Kriegstüchtigkeit«
machen sich öffentlich und in den Köpfen wie Herzen vieler Menschen breit.
Gigantische Schulden für Militarisierung und Aufrüstung
Für ihre Strategie hin zur »Kriegstüchtigkeit « nutzen die Herrschenden in Deutschland die Lücke, die ein Abrücken der USA von Europa und NATO bedeuten könnte. In seit 1945 nicht mehr gekanntem Ausmaß wird aufgerüstet. Deutschland solle künftig eine Führungsrolle in der NATO übernehmen, verlangte kürzlich NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Deutsch-britische Mittelstreckenraketen mit potentiell nuklearen Gefechtsköpfen sollen gebaut werden. Hauptsächlich für Militarisierung und Aufrüstung wurde ein gigantisches Schuldenpaket im Wert von 500 Milliarden Euro im Bundestag verabschiedet.
Krieg, Klimakrise und Flucht hängen eng zusammen
Während unsere Regierung so tut, als wäre die Bedrohung unserer Lebensgrundlagen durch die steigende Erderhitzung zu vernachlässigen und deutsche Unternehmen exorbitant am Krieg verdienen, verschlechtern sich weltweit die Lebensgrundlagen. Das ist unter anderem eine Folge deutscher Politik. Menschen, die nach oft lebensgefährlicher Flucht in Deutschland ankommen, werden von rassistischen und
faschistischen Kräften, aber zunehmend auch von staatlichen Stellen bekämpft und daran gehindert, sich ein Leben in Deutschland aufzubauen. Absurderweise werden dringend benötigte Fachkräfte abgeschoben, während das Asylrecht ausgehöhlt wird, um rechte Ideologien zu bedienen.
Dem stellen wir uns entgegen!
Wir fordern die rechtskonforme Umsetzung unseres Asylrechts und
wenden uns gegen Ausbeutung und Militarisierung im Denken und Han-
deln: Friedenslogik statt Kriegslogik.
Bei unserer Aktionswoche »Mit Pauken und Trompeten gegen Grenz-
zäune und Raketen« (2. – 10. August) verbinden wir den Blick auf Krieg
als Fluchtursache mit unserer Solidarität mit geflüchteten Menschen.
Wir musizieren für geflüchtete Menschen und mit ihnen am Abschie-
bezentrum Eisenhüttenstadt (7. August). Wir feiern mit Menschen, die
Krieg und Militär den Rücken gekehrt haben am Deserteur-Denkmal in
Potsdam. Wir erinnern am 80. Jahrestag an die unsagbaren Folgen des
Atombombenabwurfes in Hiroshima und Nagasaki. Und wir veranstalten
ein Konzert am 9. August, mit dem wir unsere Forderung nach Frieden
und unsere Ablehnung des »Weiter So « ausdrücken wollen. Musizierend
und feiernd wollen wir Geflüchtete, Desertierte und deren Verbündete
solidarisch stärken: »Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg! No bor-
der, no nation – stop deportation!«
Aktionskonsens:
Wir sind uns untereinander nicht in allen Fragen einig. Wir haben unter-
schiedliche Blickwinkel und Schlussfolgerungen aus dem Ukraine-Krieg
und dem Krieg um Gaza.
Trotz dieser Differenzen sind wir uns einig, dass wir unsere Energie für
Friedensfähigkeit anstatt für Kriegstüchtigkeit einsetzen wollen. Musik
und Ziviler Ungehorsam ist dazu unser gemeinsamer Weg.
Wir freuen uns auf Menschen, die sich in diesen Anliegen mit uns zu-
sammenfinden. Wir wünschen uns ein großes Publikum für unsere Akti-
onen und Konzerte.
Musik:
Werke von W. A. Mozart, Boris Vian, Mikis Theodorakis, Dota Kehr,
Weltmusik, Rio Reiser, E. Morricone, B. Bartok, D. Schostakowitsch
www.lebenslaute.net
Kooperation:
Women in Exile | Support Eisen | Abschiebezentrum BER verhindern | Seebrücke Potsdam | Beratungsfachdienst für Migrant*innen Potsdam | Flüchtlingsrat Brandenburg | VVN-BdA Potsdam | Seebrücke Berlin | linksjugend [’solid] Eisenhüttenstadt | IPPNW | DFG-VK | Connection e.V. | Wählergruppe DIE aNDERE | Verein zur Förderung antimilitaristischer Traditionen in der Stadt Potsdam e.V. | Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär Potsdam | Internationale der Kriegsdienstgegner*innen