Weiter Stau bei Einbürgerungsanträgen

Seit Jahren steht die Potsdamer Einbürgerungsbehörde wegen der unzumutbar langen Bearbeitungszeiten in der Kritik. Inzwischen haben die Stadtverordneten beschlossen, die Wartezeiten auf sechs Monate zu senken. Außerdem konnten der Migrantenbeirat und unsere Fraktion eine Aufstockung der einst drei auf nun elf Personalstellen durchsetzen.  Dennoch ist mit einer kurzfristigen Entspannung nicht zu rechnen.

Wie die Oberbürgermeisterin in ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage 26/SVV/0125 mitteilte, wurden auch im Jahr 2025 weniger Anträge abgearbeitet (813) als neu gestellt (1.095).Zum Jahreswechsel waren damit 2.717 Einbürgerungsanträge in Potsdam noch anhängig.

Immerhin stieg die Zahl der bearbeiteten Anträge gegenüber dem Vorjahr (2024 waren es 576) erneut deutlich. So könnte es 2026 endlich gelingen, seit Jahren mehr Anträge abzuarbeiten als neu dazukommen.

Eine deutliche Beschleunigung der Bearbeitungszeiten erwarten wir von der Nutzung des Online-Verfahrens, wenn dieses durch eine Verknüpfung mit der e-Akte der Ausländerbehörde optimiert werden kann. Die Oberbürgermeisterin hat zugesichert, die nötigen Voraussetzungen dafür bis 2027 zu schaffen. In Berlin werden Einbürgerungsanträge, die online gestellt werden, deutlich schneller bearbeitet als in Papierform eingereichte Anträge, in Potsdam werden online eingereichte Anträge bisher nur ausgedruckt und dann umständlich nach dem veralteten Verfahren bearbeitet.

 

 

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