Die Wählergruppe DIE aNDERE hat in den letzten Wochen mehrfach ausgiebig darüber beraten, ob sie sich an einer Initiative zur Abwahl des Oberbürgermeisters beteiligt.

Wir haben in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass die Diskussion versachlicht und das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens abgewartet wird.  Gleichzeitig haben wir vom Oberbürgermeister gefordert, die Sportförderung transparenter zu gestalten und  frühzeitig Details und Dimension der Ticket-Affäre offenzulegen. Diese Chance hat Mike Schubert leider nicht genutzt.

Ausschlaggebend für unsere Entscheidung zur Erarbeitung eines fraktionsübergreifenden Abwahlantrages ist allerdings der Totalausfall als Leiter der Stadtverwaltung. Mike Schubert hat noch nicht verstanden, dass die wichtigste Aufgabe des Oberbürgermeisters nicht die Absolvierung von Repräsentationsterminen ist, sondern die Organisation der Stadtverwaltung. Seit seinem Amtsantritt wurden im Rathaus zahlreiche zusätzliche Personalstellen geschaffen. Dennoch befindet sich die Stadtverwaltung in einem katastrophalen Zustand und ist in vielen Bereichen nicht mehr in der Lage, ihre Kernaufgaben in akzeptabler Qualität und angemessenen Fristen zu erledigen. Als Beispiele können hier das Jugendamt, der Bürgerservice und die Wohngeldstelle genannt werden.

Wir können nicht einmal mehr politische Gründe dafür finden, Mike Schubert im Amt zu belassen. Bei der Umsetzung des SVV-Beschlusses gegen die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete oder bei der Finanzierung der Wärmewende hat Mike Schubert sich schließlich nicht durch besonderes Engagement hervorgetan und das Feld eher tatenlos seinen Beigeordneten überlassen. Stattdessen drängt er der Stadt eine zutiefst ungerechte Haushaltsdiskussion auf, die vor allem auf Kosten der sozialen Infrastruktur und der kulturellen Angebote geführt wird.