Durch den Austritt des Stadtverordneten Wieland Niekisch aus der CDU-Fraktion ist DIE aNDERE nun auch formal die stärkste Oppositionsfraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung.

Das gibt uns nicht nur die Möglichkeit, den Aufsichtsratssitz in der Stadtentsorgung Potsdam (STEP) GmbH von der CDU zu übernehmen, sondern ermöglicht uns auch den Zugriff auf den Vorsitz des Bau- oder Finanzausschusses.

Obwohl uns in den letzten Tagen mehrere Nachrichten von Menschen erreichten, die sich über einen Wechsel im Vorsitz des Bau-Ausschusses gefreut hätten, haben sich die Wählergruppe und die Fraktion DIE aNDERE einvernehmlich darauf verständigt, stattdessen weiterhin den Vorsitz im Kulturausschuss zu behalten.

Wir haben in den letzten Jahren viele Vorhaben und Anträge im Kulturausschuss angeschoben, die wir möglichst noch bis zum Ende der Wahlperiode zu Ende bringen möchten. Im Stiftungsrat der Gedenkstätte Lindenstraße und im Beirat für Erinnerungskultur können wir wichtige Akzente setzen. Außerdem möchten wir Kultureinrichtungen wie das Hans-Otto-Theater oder das Haus der brandenburgischen Geschichte vor politisch motivierten Einschüchterungsversuchen und Preußentümeleien schützen. Nicht zuletzt möchten wir auch beweisen, dass das von uns gelebte Rotationsprinzip keineswegs eine kontinuierliche Ausschussarbeit unmöglich macht. Unser Anspruch ist ausdrücklich, dass sich die im Kulturausschuss etablierte Debattenkultur auch weiterhin wohltuend von anderen Ausschüssen abhebt.

Selbstverständlich erwarten wir vom neuen Vorsitzenden des Bau-Ausschusses Lars Eichert, dass er dort künftig für die Einhaltung der Geschäftsordnung sorgt und dass er gehässige Abwertungen und Mackergehabe konsequent unterbindet.